Hellgate-Deutschland
Autor: Teranomine
Auszug: http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/egmr-menschenrechte-durch-sicherheitsverwahrung-verletzt_aid_589959.html
zum: Donnerstag, 13.01.2011, 14:24
Deutschland verstößt gegen Menschenrechte
17.12.2009, 12:45
Ein 52-jähriger Gewaltverbrecher hat sich erfolgreich gegen ein Urteil des Bundesverfasssungsgerichts zur Sicherheitsverwahrung gewehrt. Der Europäische Gerichtshof hob die Karlsruher Entscheidung auf und bittet die Bundesregierung nun zur Kasse.
Sicherungsverwahrung wird neu geregelt
02.12.2010, 19:48
Streitthema Sicherungsverwahrung: In den vergangenen Monaten kamen mehrfach Täter auf freien Fuß, obwohl sie weiter als gefährlich galten. Grund dafür war ein Urteil aus Straßburg. Die Bundesregierung will das nun mit einem neuen Gesetz teilweise wieder rückgängig machen.
Auch Verbrecher haben Rechte
04.05.2011, 11:34
Die Politik hat es sich zu leicht gemacht: Wegsperren, für immer, hieß die Devise für Schwerstkriminelle. Nun hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gekippt. Und das ist richtig so.
... Mitlerweile wird es wirklich finster in Deutschland und der Welt ...
Da muss man sich eigentlich schon schämen Deutscher zu sein wenn man hier schon das wohlbefinden von Kriminellen über die Sicherheit von Kindern, Alten und unbeteiligten stellt....